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In dem Post war Merkel attackiert, Flüchtlinge waren angefeindet worden. Facebook löschte daraufhin den Beitrag. Nach Auffassung des Senats waren Teile des Posts volksverhetzend, weil Flüchtlinge dort als kriminell, mordend und vergewaltigend dargestellt wurden.

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In dem Berufungsprozess beurteilte das Gericht auch einen weiteren geteilten Post vom Frühjahr Dabei handelt es sich um ein Zitat des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban, in dem er Flüchtlinge als "Invasoren" bezeichnet.

Diesen Post zu löschen und das Profil erneut zu entfernen, ging aus Sicht des Gerichts facebook singles baden württemberg zu weit. Dies sei kein direkter Angriff auf Personen oder Personengruppen und falle unter die Meinungsfreiheit.

Der Kläger könne daher zu Recht verlangen, dass der gelöschte Beitrag in seinem Profil an derselben Stelle wie der gelöschte eingestellt wird, urteilte das OLG. Ähnlich entschied dasselbe Gericht auch kürzlich in einem anderen Fall.

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